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quintessenz - IP (französischer) Kulturminister will Open Source in der EU verbieten
IP: Kulturminister will Open Source in der EU verbieten      2005-12-21    relayed by Bernhard Mayer
Für das Ministerium ist klar: Open Source ist der Durchsetzung der Interessen der Unterhaltungsindustrie im Weg und muss abgeschafft werden. Die Franzosen wollen aber nicht nur sich selbst ins EDV-Steinzeitalter zurückmelden - die EU Kommission bereitet den gleichen Schwachsinn vor.
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Trotz massiver Proteste hält der Kulturminister an seinen Vorschlägen fest. Softwarehersteller sollen mögliche Urheberrechtsverletzungen entweder technisch ausschließen oder ihre Software wird verboten. Für Software mit offenen Quellen das Todesurteil.
http://eucd.info/203.shtml
Actualités - Le Projet de loi relatif au droit d’auteur et aux droits voisins discuté à l’Assemblée nationale - Portail du Gouvernement Villepin
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Der volle Beitrag ist hier zu finden:
quintessenz - IP Kulturminister will Open Source in der EU verbieten

24.02.2006 17:07
Französisches Kultusministerium will DVD-Kopien verbieten
In Frankreich soll die Nationalversammlung die parlamentarische Debatte über die Urheberrechtsreform vom 7. bis zum 9. März wieder aufnehmen. Sie wurde nach überraschenden Abstimmungsergebnissen vor Weihnachten zunächst unterbrochen. Zuvor hatte sich das Parlament für die Stärkung der Privatkopie und die Einführung eine Art "Kulturflatrate" in Form einer pauschalen "Global-Lizenz" für die rechtmäßige Nutzung von Tauschbörsen ausgesprochen. Das französische Kultusministerium versucht nun im Vorfeld der weiteren Abstimmung mit einem Eckpunktepapier (PDF-Datei), die Abgeordneten wieder auf den ursprünglichen Regierungskurs zu bringen. Dieser sah auf Basis von Änderungsanträgen aus der Industrie eine drastische Verschärfung des Urheberrechts und schwere Strafen gegen Kopierschutzknacker vor. Dagegen hatte es Proteste von Verbraucherschützern, Nutzervertretungen und Linux-Vereinigungen gehagelt.
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Quelle (C) Heise

27.12.2005 16:32
22C3: Hack the System
Der japanische Investor Joi Ito, der bei Organisationen wie ICANN, Creative Commons oder Technorati im Aufsichtsrat sitzt, hat die Hackergemeinde auf dem 22. Chaos Communication Congress (22C3) vehement zum stärkeren Kampf für ein freies Netzwerk und gegen etablierte Autoritäten aufgerufen. "Die heutigen Revolutionen laufen über Informationen ab", verwies er auf die grundlegende Bedeutung der freien Meinungsäußerung und der effektiven Netzkommunikation für offene Gesellschaften. "Ohne offenen Zugang können wir keinen Systemwandel mehr erreichen". Ein offenes Netzwerk sei daher wichtiger für die Demokratie "als das Recht, Waffen zu tragen oder zu wählen".
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Quelle (C) Heise

Joi Ito's Web

22C3 Home Page

Zusätzliches vom 22. Chaos Communication Congress (22C3)

heise online - 22C3 Grenzen des Informationsfreiheitsgesetzes ausloten

heise online - 22C3 Data Mining für den Weltfrieden

heise online - 22C3 Wir haben den Krieg verloren

heise online - 22C3 Hacker machen gegen massive Überwachung der Telekommunikation mobil

23.12.2005 10:36
Französisches Parlament vertagt Endabstimmung zum Urheberrechtsgesetz
Die französische Regierung ist mit ihrem Plan gescheitert, die heftig umstrittene Reform des Urheberrechts noch vor Jahresende abzuschließen. Nach drei langen Sitzungstagen haben die Abgeordneten des französischen Parlaments die 1. Lesung des Gesetzesentwurfs für die Urheberrechtsnovelle (DADVSI) und der dazu eingegangen rund 200 Änderungsanträge am späten Abend des gestrigen Donnerstags unterbrochen. Am 17. Januar 2006 soll weiter verhandelt werden.
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Quelle (C) Heise

22.12.2005 18:22
Französische Abgeordnete wollen private Tauschbörsen-Nutzung legalisieren
Der Streit um die Reform des französischen Urheberrechts hat eine überraschende Wende genommen: Entgegen dem Ansinnen der Regierung haben sich die Abgeordneten nach dem zweiten Verhandlungstag in der Nacht zum heutigen Donnerstag dafür ausgesprochen, das Filesharing auch urheberrechtlich geschützter Werke mithilfe einer "Global-Lizenz" nebst Pauschalvergütung für private Zwecke zu erlauben. Für einen entsprechenden Änderungsantrag am Gesetzesentwurf für die Urheberrechtsnovelle (DADVSI) sprach sich im kaum noch besetzten französischen Parlament eine Mehrheit der anwesenden Abgeordneten aus. Anzeige
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Quelle (C) Heise

Vorratsdatenspeicherung (VDS) ist keine Lösung!

Petition
Die Vorratsdatenspeicherung ist eine aufdringliche Maßnahme, die in das Privatleben eines jeden eingreift;
die Speicherung personenbezogener Daten jedes Bürgers eine illegale Maßnahme nach Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention darstellt, und dass diese Maßnahme unverhältnismäßig ist;
aus einer Vorratsdatenspeicherung gewonnene Sicherheit trügerisch ist, da mit einem Individuum verbundene Verbindungsdaten möglicherweise durch Aktionen eines Dritten entstanden sind, oder durch einen Prozess, der keinen Bezug zu den Aktivitäten dieses Nutzers hat;
der Weg, auf dem diese Maßnahmen verfolgt werden, an sich illegitim ist, da einige Mitgliedsstaaten, in denen ähnliche Maßnahmen an ihrem nationalen Parlament scheiterten, nun versuchen, diese Maßnahmen auf europäischer Ebene durchzusetzen, vorgeblich im Namen der Europäischen Harmonisierung und internationaler Zusammenarbeit
Ich rufe die Europäische Kommission und das Europäische Parlament auf, die Vorschläge zur Vorratsdatenspeicherung sehr kritisch zu begutachten und den Schutz der Menschenrechte, insbesondere des Rechts auf Privatsphäre, auch in diesen schwierigen Zeiten aufrecht zu erhalten.

Hier geht es zur Unterstützungserklärung:
Dataretention is no solution
Eine Aktion von:
EDRI Digital Civil Rights in Europe

24.11.2005 13:43
EU-Ausschuss segnet Kompromiss zur TK-Vorratsdatenspeicherung ab
Der federführende Ausschuss für Bürgerrechte, Justiz und Inneres des EU-Parlaments hat sich am heutigen Donnerstag für zahlreiche Änderungen an der heftig umstrittenen EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten stark gemacht. Laut dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Votum der Fachpolitiker, das als Empfehlung für eine voraussichtlich schon im Dezember stattfindende 1. Lesung des Gesetzesvorschlags im Plenum gilt, sollen die Standort- und Telefonverbindungsdaten sowie die IP-Adressen beim Internet-Zugang künftig zwischen sechs und zwölf Monate lang archiviert werden. Angaben zum E-Mail-Verkehr oder zu MAC-Adressen von PC-Netzwerkkarten müssten nicht gespeichert werden, wenn die vom Ausschuss beschlossenen Korrekturen angenommen werden.  ...ff...
Quelle (C) Heise

24.11.05
"Enge Grenzen" für Datenspeicherpflicht
In der Diskussion über die Speicherung von Telefon- und Internet-Daten fordert der Industrieausschuss des EU-Parlaments eine Korrektur von Speicherdauer und Datentypen.  ...ff...
Quelle (C) ORF ON Futurezone

24.11.05
EU-Parlament legt neuen Entwurf vor
Der Innenausschuss des EU-Parlaments hat heute eine neue Fassung des Richtlinienentwurfs zur verpflichtenden Speicherung von Telefon- und Internet-Daten vorgelegt. Doch nicht alle Passagen wurden entschärft.   ...ff...
Quelle (C) ORF ON Futurezone

10.11.05
EU-Fahrplan zur Datenspeicherpflicht
Über die umstrittene EU-Richtlinie zur verpflichtenden Speicherung von Telefon- und Internet-Daten wird seit Donnerstag wieder verhandelt. Im Rat ist man weiter zerstritten, während sich im Parlament eine gemeinsame Linie abzeichnet.  ..ff...
Quelle (C) ORF ON Futurezone

09.11.2005 09:36
EU-Parlamentarier erarbeiten Kompromiss zur TK-Vorratsdatenspeicherung
Die Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament haben sich gemeinsam mit dem Berichterstatter für die heftig umstrittene Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten, Alexander Alvaro, auf eine Kompromisslinie geeinigt. Erleichtert zeigte sich Alvaro nach dem zweistündigen Gespräch, dass die Parteiführer die Erfassung von Internetverbindungsdaten weitgehend aus dem geplanten Gesetz zur Aufzeichnung der elektronischen Spuren der 450 Millionen EU-Bürger heraushalten wollen. "Eine Abfrage von E-Mail-Daten oder der MAC-Adressen von PC-Netzwerk-Karten soll es nicht geben", erklärte der FDP-Politiker gegenüber heise online. Allein das Ein- und Ausloggen von Nutzern ins Netz müssten Provider gemäß dem Kompromiss protokollieren.   ...ff...
Quelle (C) Heise

heise online - EU-Kommission legt Entwurf zur Speicherung von Telefon- und Internetdaten vor

Stop Bolkestein !    Sign the Petition

AK OBEROESTERREICH - DienstleistungsRichtlinie
AK und WK warnen vor den Folgen der EU-Dienstleistungsrichtlinie
28.10.2004

Die geplante EU-Richtlinie über die Erbringung von Dienstleistungen im Binnenmarkt führt unweigerlich zu einem ruinösen Wettlauf um die niedrigsten Standards bei der Ausübung von Dienstleistungsgewerben sowie von Arbeits-, Sozial- und Berufsausbildungsvorschriften. Davor warnen Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer und fordern die Rücknahme des Richtlinien-Entwurfs.

In Österreich könnte schon bald portugiesisches, litauisches oder irisches Recht bei der Erbringung von Dienstleistungen zur Anwendung kommen. Geht es nach der EU-Kommission, soll künftig das Herkunftslandprinzip gelten: Führt beispielsweise ein portugiesisches Dienstleistungsunternehmen in Österreich einen Auftrag durch, muss es nur das portugiesische Recht beachten.

In letzter Konsequenz würde das bedeuten, dass in Österreich 25 verschiedene Rechtsordnungen gelten. Das gibt die EU-Kommission auch zu. Sie hält ausdrücklich fest, dass sie einen Wettbewerb der unterschiedlichen Rechtssysteme einführen möchte.

Richtlinie gefährdet Österreichs Unternehmer/-innen und
Arbeitnehmer/-innen
Der Dienstleistungsbereich trägt rund 70 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei. Die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie hätte daher massive Auswirkungen auf das gesamte Wirtschaftsleben und den Arbeitsmarkt. Einige der brisanten Folgen:

Anbieter von Dienstleistungen können als Firmensitz aus den 25 EU-Staaten jenen mit den niedrigsten Standards wählen und dann zu den günstigen Herkunftslandbedingungen arbeiten. Dadurch müssen die hohen österreichischen Standards – zum Beispiel bei Berufsausbildung oder Gewerbebestimmungen – zum Teil gar nicht beachtet werden, zum Teil werden sie ausgehöhlt, beispielsweise bei arbeits- und sozialrechtliche Bestimmungen.

Arbeitet ein Beschäftigter aus dem EU-Ausland in Österreich, gehen wichtige Kontrollmöglichkeiten verloren. Die Richtlinie sieht vor, dass beispielsweise am Ort der erbrachten Leistung die Vorlage der Sozialversicherungsunterlagen nicht verlangt werden darf. Auch Aufenthalts- und Beschäftigungsbewilligungen dürfen nicht überprüft werden. Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung wird so beinahe unmöglich. Besonders absurd ist dabei der Vorschlag in der Richtlinie, die Verfolgung von Gesetzesverstößen eines EU-Dienstleisters nicht dem Tätigkeitsland, sondern den Behörden seines Herkunftslandes zu übertragen.

Die EU nimmt bewusst in Kauf, dass Berufszugangsregeln für Dienstleister über die Binnengrenze jene begünstigt, die eine schlechtere Qualifikation aufweisen als ihre Mitbewerber sie im Erbringungsstaat nachweisen können. Die Richtlinie wird daher zu einem Wettbewerb der niedrigsten Zugangsvoraussetzungen führen. Dies steht in klarem Widerspruch zur Lissabon-Strategie, die auf Qualifikation und Weiterbildung setzt. Das österreichische Berufsausbildungssystem würde bei einem Qualitäts- und Qualifikationsdumping ihren Stellenwert verlieren.

Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer fordern nachdrücklich, diese neue EU-Richtlinie zurückzunehmen. Stattdessen sollen Maßnahmen zur Koordinierung und Harmonisierung der Standards auf hohem Niveau gesetzt werden.

Quelle (C) AK OÖ

EU: Kampf der Bolkestein-Richtlinie
Der scheidende EU-Kommissar für den Binnenmarkt hat der EU noch schnell seinen Stempel aufgedrückt, und die EU könnte daran zerbrechen: Die "EU-Richtlinie zu Dienstleistungen im Binnenmarkt" wird einen noch nie gesehenen Wettbewerb um niedrigste Umweltauflagen, schlechteste Arbeitsbedingungen und geringsten Schutz für die Menschen auslösen.  ...ff...
attac.at EU Kampf der Bolkestein-Richtlinie

Quelle (C) attac.at attac Austria

18.12.2004
Stop Bolkestein !    Sign the Petition
NO to a socially retrograde Europe
NO to an educationally regressive Europe
At the instigation of the former European Commissioner Frits Bolkenstein (a Dutch liberal), a draft directive (European law) on the free circulation of services within the European Union is currently under discussion.
.... more   Stop Bolkestein ! Stop Bolkestein ! Stop Bolkestein !

AK OBEROESTERREICH - DienstleistungsRichtlinie
Stop Bolkestein ! Stop Bolkestein ! Stop Bolkestein ! English
Stop Bolkestein - Stop Bolkestein - Stop Bolkestein !

Eigentum verpflichtet,  Domestizierung von Sauriern, Einkommensschere wächst, Steueroasen, Fair Steuern - Mehr für Alle, etc.

TP Eigentum verpflichtet
Eigentum verpflichtet
Hans Boës 24.10.2005
In einer Öffentlichen Petition, die beim Deutschen Bundestag eingereicht wurde, wird eine Veränderung des Zinsgeldsystems gefordert, da es das Grundgesetz verletze Eigentum verpflichtet. Dieser Satz aus dem Grundgesetz kommt ja immer mehr in Vergessenheit. Galoppierender Sozialabbau und unter der Zinslast zusammenbrechende Kommunen sind das Ergebnis einer Politik, die sich über Jahrzehnte das Geld bei den künftigen Generationen borgt. Diese müssen dann für die längst vergangenen Schandtaten der Politiker bezahlen, mit überfüllten Schulen, teuren Studienplätzen, privatisierten Grundversorgern, verschwindenden Schwimmbädern, Parks und Spielplätzen sowie am Ende mit ihrer jeweils jährlich sinkenden Rente.
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Bei all dem wird vergessen, dass es die Verfilzung des Gemeinwesens durch die Habenden ist, die einen Staat untergehen lässt. Mancur Olsen hat das schon vor Jahrzehnten in seinem Buch "Der Aufstieg und Niedergang von Nationen" sehr ausführlich dargestellt. Seiner These nach waren Deutschland und Japan in ihrer Nachkriegswirtschaft so erfolgreich,
weil die alten Beziehungs-Netzwerke der Eliten nach 1945 zusammengebrochen waren.

Mit der Zeit aber bilden sich die alten Strukturen wieder, haben die Super-Reichen ihre Finger in allen möglichen Großkonzernen und den Medien, wie auch den politischen Entscheidungsgremien und beeinflussen schließlich die öffentliche Meinung und die Gesetzgebung immer stärker zu ihren Gunsten. Mit der Folge, dass immer mehr Geld in immer weniger Hände fließt. So würgen sie schließlich die prosperierende Entwicklung ab.
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Kommentar (aus dem Internet):
Das ist sicher eine provokative eine These, aber sie entbehrt nicht einer gewissen Übereinstimmung mit dem was man so im Verlauf des EU-Richtlinienverfahrens zu Softwarepatenten hin und wieder glaubte fassen zu können. Der Artikel schließt mit der These, dass die Verzinsung mittlerweile der beherrschende Geldfluss im Staate ist, nicht zuletzt weil er mehr Milliarden umverteilt als sich im Bundeshaushalt finden, und weil gut 30% aller Warenpreise (auch indirekt über Steuern und staatliche Schuldtilgung) damit gezielt in die Kassen der wenigen Kreditgeber im Land wandern.

TP Eigentum verpflichtet (download HTML Version)
Quelle (C)  Heise TELEPOLIS
 

Hild, Thorsten: Fata Morgana oder Wirklichkeit? (7) – Eine Gegenüberstellung der in Deutschland am häufigsten vertretenen wirtschaftspolitischen Thesen mit der amtlichen Statistik, in: Wirtschaft und Gesellschaft, 17. 10. 2005.

Stuttgarter Zeitung online - „Langfristig wird die Arbeit verschwinden“ / Rifkin, Jeremy: Langfristig wird die Arbeit verschwinden (8), Interview in der Stuttgarter Zeitung v. 29. 4. 2005.    
Druckversion - Stuttgarter Zeitung online - „Langfristig wird die Arbeit verschwinden“

Domestizierung von Sauriern
Drei Vorschläge, wie globale Konzerne gezähmt werden könnten
Transnationale Konzerne sind zur zentralen Gefahr für die Demokratie geworden: Sie können sich beinahe jeden Rechtsanwalt oder Kommunikationsberater leisten, Wissenschaftler kaufen, Öffentlichkeit und Politik durch PR und Lobbying maßgeblich beeinflussen.
Autor: Christian Felber, Mitbegründer von ATTAC Österreich, freier Autor und Publizist
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Arbeit und Wirtschaft - Domestizierung von Sauriern - Drei Vorschläge, wie globale Konzerne gezähmt werden könnten
Arbeit und Wirtschaft - Domestizierung von Sauriern - druckfertige Seite
Quelle (C) Arbeit und Wirtschaft

Einkommensschere wächst
Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des WIFO. Vor allem Arbeitslosigkeit und Teilzeitarbeit treffen die unteren Einkommensschichten, heißt es in der Untersuchung. Auch die Einkommensschere zwischen Frauen und Männern werde immer größer. Eine Umverteilung durch das derzeitige Steuersystem gebe es nicht: Laut WIFO entspricht die Wirkung praktisch fast einer "Flat Tax".
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ORF.at - Einkommensschere wächst 1       ORF.at - Einkommensschere wächst 2
Quelle (C) ORF.at

SOLIDAR is an independent international alliance of non-governmental organisations (NGOs) who are involved in social service provision, international co-operation, humanitarian aid and life-long learning, and are historically linked to the free and d

Steueroasen kosten jährlich 203 Milliarden Euro
Nach einer jüngsten Studie, veröffentlicht vom "Tax Justice Network" am 31. März 2005, kosten die Vermögen, die in Steueroasen gekparkt sind, der Welt ungefähr 255 Milliarden Dollar (203 Milliarden Euro) an verlorenen Steuereinnahmen.
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attac.at Steueroasen kosten jährlich 203 Mrd Euro    
Quelle (C) ATTAC.at

Fair Steuern - Mehr für Alle
Niemand zahlt wirklich gerne Steuern. Aber für unsere Steuern bekommen wir Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser und noch vieles mehr, auf das wir auch in Zukunft nicht verzichten wollen - und auch nicht müssen ...
Der Skandal ist aber, dass ausgerechnet die, die am meisten haben, immer weniger beitragen. Gewinne, Kapitaleinkommen und Vermögen werden kaum noch besteuert. Dem Staat fehlt dieses Geld, die Folge sind tiefe Löcher im Budget und schmerzhafte Sparpakete für uns alle.
Bei fairen Steuern wird es für alle leichter. Die Attac-Kampagne "Fair Steuern - Mehr für Alle" kämpft für mehr Steuergerechtigkeit
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attac.at Fair Steuern
Quelle (C) ATTAC.at

Meine Forderung - ein Referendum / Volksabstimmung in JEDEN EU Mitgliedsland!

Die aktuellen Ereignisse (z.B. SWPAT, Dienstleistungsrichtline, etc) und wie damit umgegangen wird erzwingen meiner Meinung die Durchführung eines EU weiten Referendum's für die neue EU Verfassung  - ich habe kein Vertrauen in die amtierenden Regierungen!

14.03.2005, 19:13 Uhr
Klaus kritisiert EU-Verfassung als "leer und schlecht" - Tschechischer Präsident gegen weitere Vertiefung der EU
Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat die EU-Verfassung als "leer und schlecht" kritisiert. Die Verfassung stehe für eine fortschreitende Vereinheitlichung Europas, die niemand brauche, sagte Klaus der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagausgabe). Es bestehe die Gefahr, dass sich "Europa von Demokratie und Freiheit löst". Die EU bezeichnete Klaus als "postdemokratische Institution", deren Demokratiedefizite "irreparabel" und auch nicht durch die Vergrößerung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments zu beheben seien. Klaus sprach sich gegen eine Ratifizierung der Verfassung durch das Parlament in Prag aus und plädierte stattdessen für ein Referendum.
© AFP
Quelle (c) BerlinOnline

Mein Kommentar dazu: Wenn DAS nicht bezeichnend für die jetzige Form der EU und den Umgang mit ihren Bügern ist!?

Klaus kritisiert EU-Verfassung als leer und schlecht - Die Europäische Union - Yahoo! Nachrichten

COMPUSERVE.DE - Klaus kritisiert EU-Verfassung als leer und schlecht

BerlinOnline- Klaus kritisiert EU-Verfassung als leer und schlecht - Tschechischer Präsident gegen weitere Vertiefung der EU
     detto auf ffii.de

BerlinOnline Klaus kritisiert EU-Verfassung als leer und schlecht - Tschechischer Präsident gegen weitere Vertiefung der EU

24. April 2005
GEISSLERS UNTERNEHMER-SCHELTE
Mafia, Drogenhändler und Terroristen
Mit seiner Kapitalismus-Kritik hat SPD-Chef Franz Müntefering nicht allein den Genossen aus der Seele gesprochen. Auch immer mehr prominente Vertreter der CDU stellen sich in der Debatte auf seine Seite. Zuerst Ex-Sozialminister Norbert Blüm, jetzt Heiner Geißler - und der geht weit über die Kritik von Müntefering hinaus.  ...ff...
Quelle (C) Spiegel   &  T-Online Nachrichten

Druckversion - Geißlers Unternehmer-Schelte Mafia, Drogenhändler und Terroristen - Politik - SPIEGEL ONLINE

T-Online Nachrichten Inland - Kapitalismusdebatte, Angela Merkel

So, 24. Apr 2005
"trend": Heiner Geißler kritisiert Anarcho-Kapitalismus
Der Ex-CDU-Generalsekretär Heiner Geißler übt scharfe Kritik an globalen Konzernen und Anarcho-Kapitalismus
Wien (OTS) - "Der Kapitalismus ist genau so falsch wie der Kommunismus. Aber im Moment ist dieser Anarcho-Kapitalismus, dieser wieder erstandene Frühkapitalismus die dominierende Ideologie. Was zu einer völlig anarchischen Situation in der Weltwirtschaft führt." Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler findet im Interview mit dem Wirtschaftsmagazin "trend" , das kommenden Dienstag erscheint, harte Worte für die weltweit dominante Wirtschafts- und Gesellschaftsform.
"Die großen Global Players", so Geißler, könnten "genau so frei agieren wie die Mafia, die Drogendealer, die Terroristen." Seit der Aufgabe der Vereinbarungen von Bretton Woods Anfang der Siebziger Jahre habe sich eine gigantische Finanzindustrie entwickelt. "Osama bin Laden finanziert seinen Terrorismus mit Hilfe dieser gigantischen Finanzindustrie, an der er im übrigen mit beteiligt ist."  ...ff...
Quelle (C) Trend  & politik portal.at

OTS_20050424_OTS0008

Aus Kurier - Sonntag, 25. Juli 2004, Seite 7
Reportage: Karthago und der Kapitalismus

Robert Menasse, Schriftsteller und gnadenloser Kritiker der Politik, ortet ein historisch rares Phänomen:
Dass eine Gesellschaft ihre Errungenschaften freiwillig aufgibt.

[Zitat/Ausschnitt]
Ausgenommen den Fall von Karthago habe es in der Geschichte nie einen Moment gegeben, in dem eine reiche Gesellschaft spurlos verschwunden ist. "Jetzt aber erleben wir das Ausradieren von allem, was unseren Reichtum ausmacht, bis nichts mehr übrig bleibt. Sozialstaat, soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit werden heute gnadenlos zerstört wie dereinst Karthago. Alles wird auf den Kostenfaktor hin berechnet. Das heißt dann auch immer, abgeschafft. Denn was nicht existiert, ist am billigsten."
Geht man aber den Schritt zurück zum Manchester-Kapitalismus, seinen die logischen nächsten Schritte: Frühkapitalismus, Feudalismus und dann die Sklavenhalter-Gesellschaft.

Quelle (C) Kurier http://www.kurier.at/

kurier.at Österreich  Causa Grasser Vertrauliches Protokoll veröffentlicht

Attac-Aufruf gegen Hartz IV
Hartz IV stoppen!
Heißer Herbst gegen die „Agenda 2010“
25. 09. 2004  ATTAC Deutschland

Attac - Nein zu Hartz! Nein zur Verarmung von Arbeitslosen!

Attac-Jahresschwerpunkt Genug für alle

Der Tod der Öffentlichen Dienste
GATS betreibt die Liberalisierung der öffentlichen Dienste, aber im Windschatten segeln viel brutalere Zeitgenossen: Die EU-Kommission in Brüssel plant, sämtliche Öffentlichen Dienste dem Wettbewerbsrecht zu unterstellen. Dadurch kommen alle Dienste in Gefahr, zu denen Staaten, Länder und Gemeinden Geld in die Hand nehmen. Post, Bahn und Verkehr sind schon fix dran. Aber wo hört es auf? Sicher nicht bei den Schwimmbädern, und auch nicht beim öffentlichen Rettungsdienst oder der Feuerwehr. ...ff...
22. 08. 2003 (C) ATTAC austria

ATTAC austria netzwerk für die demokratische kontrolle der finanzmärkte - Der Tod der Öffentlichen Dienste

Kampagne "Freier Sonntag"
Gegen Beschleunigung aller Lebensbereiche durch neoliberale Wirtschaftspolitik
ATTAC Österreich unterstützt die Kampagne für den freien Sonntag als ein Zeichen gegen die Dimension der Beschleunigung in allen Lebensbereichen durch die neoliberale Wirtschaftspolitik. Die Kampagne wird von 48 Organisationen, vor allem aus dem Bereich der Gewerkschaften und der Kirchen, getragen. Ihr gemeinsames Ziel besteht darin, einer "Rund- um- die- Uhr- Gesellschaft" entgegenzutreten, in der Menschen auf ihre (Erwerbs)arbeits- und Kaufkraft reduziert werden.  ...ff...
22. 08. 2003 (C) ATTAC austria

ATTAC austria kampagne für den freien sonntag

www.freiersonntag.at - under construction

Aus GPA - Kompetenz Juli/August 2003 Seite 12/13
Juli 2003
http://www.gpa.at/members/kompetenz/artikel/12.htm (Volltext für GPA Mitglieder)

Experten gegen Privatisierung
Vom 19. bis 21. 6. trafen sich in Wien mehr als 30 Sozialwissenschaftler und Ökonomen aus der EU, mittel- und osteuropäischen Staaten, den USA und Lateinamerika zu einer internationalen Konferenz zum Thema Pensionsprivatisierung.
Auf der Konferenz, organisiert vom Netzwerk „Verbesserung der wirtschaftspolitischen Koordination für Vollbeschäftigung und soziale Kohäsion in Europa“, wurden zahlreiche Argumente und Bedenken gegen die Privatisierung der Pensionssysteme vorgebracht. Insbesondere wurden die äußerst dürftigen Vorwände entkräftet, mit denen die Privatisierung vorangetrieben wird.
In einem Memorandum (der volle Text ist auf www.epoc.uni-bremen.de abrufbar) wurden folgende Thesen aufgestellt:

Sechs Thesen gegen eine Privatisierung
1. Die demografischen Änderungen (Alterungsprozess) werden stark übertrieben. Die derzeitigen Finanzierungsprobleme im Pensionssystem sind in erster Linie die Folge von Arbeitslosigkeit und niedrigen Löhnen. Die Privatisierung der Pensionssysteme ist keine Antwort auf die Alterung der Gesellschaft.
2. Die Veranlagung von Pensionsbeiträgen auf den Kapitalmärkten führt nicht zu höherem Wachstum, sondern zu einer ungleicheren Verteilung der Pensionseinkommen.
3. Kapitalgedeckte Pensionssysteme bedeuten ein hohes Risiko für die künftigen Pensionistinnen und Pensionisten. Diese entspringen der systemischen Instabilität der Finanzmärkte. Weil die Aufs und Abs der Finanzmärkte sehr stark ausfallen, sind die Pensionen viel größeren Unsicherheiten ausgesetzt als im öffentlichen Pensionssystem.
4. Die öffentlichen Pensionssysteme sind effizient und weniger teuer als private Systeme. Die privaten Pensionssysteme haben sehr hohe Verwaltungskosten. Öffentliche Systeme bieten einen breiteren Schutz und decken auch Perioden der Arbeitslosigkeit und Krankheit ab.
5. Die Hauptursache für Pensionsprivatisierungen ist keine Krise der öffentlichen Pensionssysteme, sondern liegt in den Interessen der Finanzwirtschaft. Diese kann bei der Pensionsprivatisierung enorme Profite erzielen.
6. Die EU-Führung scheint die „Argumente“ bezüglich Risken der Unfinanzierbarkeit der öffentlichen Pensionssysteme akzeptiert zu haben.
Eine Sicherung der Pensionssysteme kann in erster Linie über Vollbeschäftigung bei hohen Löhnen erreicht werden. Außerdem sollen alle Einkommensarten zur Finanzierung der Pensionssysteme beitragen müssen. Die Ökonominnen und Ökonomen haben ihre Sympathie für die sozialen Proteste und den Widerstand gegen den Abbau der öffentlichen Pensionssysteme ausgedrückt.
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(C) GPA

http://www.epoc.uni-bremen.de/
http://www.epoc.uni-bremen.de/publications/pup2003/files/Vienna_Andre.PDF
http://www.epoc.uni-bremen.de/publications/pup2003/files/Berlin_Altvater.PDF
http://www.epoc.uni-bremen.de/publications/pup2003/files/Vienna_Anderson_2003.PDF

Wichtige Informationen der GPA zu aktuellen Themen:
Mai 2003

GPA - Informationen zur Pensionsreform

GPA - Disskusionsforum zur Pensionsreform

Pensionen - das Thema des Regierungsprogrammes - Pensionsreform

Selbstbehalte - die Krankensteuer

Regierung plant weitere Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten - Ladenöffnung

Geregelte Arbeitszeiten, bezahlte Überstunden Wozu - Arbeitszeitflexibilisierung

Ausverkauf Österreichs - Privatisierung

Regierung plant Abschaffung der Notstandshilfe - Arbeitslose in die Sozialhilfe

Intl. Civil Liberties Coalition Urges Rejection of IP Enforcement Directive
39 Bürgerrechts- und Konsumentenschutzorganisationen wenden sich an das Europaparlament und verlangen eine Korrektur des Vorschlags für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum.
VIBE!AT - Verein für Internet-Benutzer Österreichs
11. August 2003

[VIBE.INFO No 37] Intl. Civil Liberties Coalition Urges Rejection of IP Enforcement Directive

IP Justice
The Draft IP Enforcement Directive
IPJ White Paper Overbroad Provisions Threaten Civil Liberties, Innovation and Competition
IP Justice
com2003_0046de01

GPA - STOPP GATS - Kein Ausverkauf der öffentlichen Dienste
In Geheimverhandlungen bereitet die Welthandelsorganisation den Ausverkauf öffentlicher Dienstleistungen vor. Dagegen formiert sich weltweit Widerstand, auch die GPA ist dabei.
17. Mai 2003

STOPP GATS - GPA

STOPP GATS - Beispielsammlung

Arm oder Reich entscheidet
Warum GATS-Verhandlungen auch Ihre Lebensführung beeinflussen könnten. (C) ÖGB

ÖGB-News: Arm oder Reich entscheidet - GATS

Breite Kampagne gegen GATS
Kein Ausverkauf der öffentlichen Dienstleistungen!
(C) ÖGB

ÖGB-News - Breite Kampagne gegen GATS

Stoppt das GATS!
Was sind die Folgen?
Die Mehrheit der Menschen verliert durch das GATS, nicht ohne Grund finden die Verhandlungen geheim und abgeschirmt von der Öffentlichkeit statt. Mögliche Folgen sind steigende Preise, schlechtere Qualität, Zugang nur für jene, die es sich leisten können, sowie weniger Umweltschutz und weniger ArbeitnehmerInnenschutz.

STOPP GATS!

Stoppt das GATS!
Unterstützende Organisationen

Die Armutskonferenz

Greenpeace Österreich

ÖGB

Österreichische HochschülerInnenschaft - ÖH Bundesvertretung ÖH WEB

Kein Vertrauen in Trusted Computing:
Der Chaos Computer Club (CCC) warnt nach wie vor eindringlich vor der Umsetzung der Trusted-Computing-Pläne der Hard- und Softwareindustrie in ihrer momentanen Form.  .......
08.08.2003  (C) Heise c't

Heise News-Ticker Kein Vertrauen in Trusted Computing
CCC Chaos Computer Club e.V.
Counterpane Our Team Bruce Schneier
Dr. Whitfield Diffie
chaosnahe Gruppe Wien

Der geknebelte PC:
Ein neuer Chip soll PCs viel sicherer machen. Doch sicher vor wem? Intel und Microsoft beteuern zwar, TCPA und Palladium dienen der Sicherheit des Anwenders, doch in Wirklichkeit entreißen sie ihm die Kontrolle über den Rechner und übergeben sie an zentrale Server, um Raubkopien lahmzulegen und illegale Multimedia-Dateien zu sperren. (C) Heise c't

c't 22-2002, S. 204 Digital Rights Management

Der PC mit den zwei Gesichtern
TCPA und Palladium - Schreckgespenster oder Papiertiger?
Der PC muss sicher werden, tönen die großen Computerhersteller. Dazu verlagert die ‘Trusted Computing Platform Alliance’ (TCPA) Verschlüsselungsfunktionen in die Hardware; Microsoft liefert mit Palladium die nötige Unterstützung durch das Betriebssystem. Doch je mehr Details bekannt werden, desto mehr Schwächen zeigen sich im Konzept. Wer sollte einen solchen PC überhaupt einsetzen wollen?    (C) Heise c't

c't 24-2002, S. 186 Digital Rights Management

Wissen ist Geld - Urheberschutz, ‘Geistiges Eigentum’ und die Rechteverwerter
Der Kampf um das so genannte geistige Eigentum wird härter. Die Ausdehnung des Patentwesens auf Software und die Verschärfung des Urheberrechts sind anscheinend nicht aufzuhalten. In der neoliberalen Wissensordnung sind Information und Wissen eine handelbare Ware.     (C) Heise c't

c't 24-2002, S. 108 Software-Patente und Urheberrecht

Schlossgespenst
Hat TCPA auch positive Seiten für den Anwender?
Langsam kommt Licht ins Dunkel der TCPA-Initiative. Neben den Kritikern melden sich endlich auch Befürworter mit Argumenten zu Wort, die für einen Sicherheits-Chip im PC sprechen. Fragen bleiben weiterhin offen.   (C) Heise c't

c't 26-2002, S. 54 TCPA - Schlossgespenst

Entmündigung des PC-Besitzers
Lucky Green, US-amerikanischer Kryptoexperte, über die von TCPA und Palladium ausgehenden Gefahren
Sicherheitsfachleute sehen Entwicklungen im Bereich `Trusted Computing´ mit Beunruhigungen. Der schärfste Kritikpunkt: TCPA und Palladium würden den PC vor dem Anwender sichern, statt für ihn.  (C) Heise c't

c't 26-2002, S. 58 TCPA - Entmündigung des PC-Besitzers

Sicherheit und Vertrauen
Thomas Rosteck, Leiter des Product Marketing für Sicherheits-ICs bei Infineon, über die Technik und Vorzüge von TCPA
Die Trusted Computing Platform Alliance (TCPA) arbeitet daran, Plattformen mit Hilfe spezieller Chips zu authentifizieren - gleich ob PC, PDA oder Handy. Infineon zufolge soll das System für mehr Sicherheit und Vertrauen im Netzwerk sorgen.   (C) Heise c't

c't 26-2002, S. 56 TCPA - Sicherheit und Vertrauen

Meldung vom 16.12.2002 16:14
Forscher warnen vor Einschränkung der Nutzerrechte durch Copyright-Novelle
Auch Vertreter der Open-Source-Gemeinde und der Bibliotheks- und Hochschullandschaft haben nun noch einmal in den andauernden Streit um die Urheberrechtsnovelle eingegriffen. ....  (C) Heise c't

Heise News-Ticker Forscher warnen vor Einschränkung der Nutzerrechte durch Copyright-Novelle

Meldung vom 17.12.2002 10:57
Lizenzen für die Wissensgesellschaft
Am gestrigen Montag fiel in San Francisco offiziell der Startschuss für Creative Commons, eine neue Lizenzierungsplattform für geistiges Eigentum. Creative Commons bietet Musikern, Autoren, Fotografen und Filmemachern die Möglichkeit, sich für ihre Werke eigene Nutzungslizenzen zusammenzustellen. Dadurch sollen Kreative ermutigt werden, der Allgemeinheit so viele Nutzungsrechte wie möglich zur Verfügung zu stellen. ....  (C) Heise c't

Heise News-Ticker Lizenzen für die Wissensgesellschaft

Interessanter Beitrag zu Thema Urheberrecht:
Heise c't 1/2003 Seite 74 (leider nicht online verfügbar)
Brian Kahin "Auf dem Holzweg"
Urheberrecht: "Was läuft schief beim geistigen Eigentum?", c't S. 74
Aus einem Vortrag von Brian Kahin (Tagung der Heinrich-Böll-Stiftung) "Zukunft der globalen Allmende in der Wissensgesellschaft" - in englisch zu finden auf:
The Expansion of the Patent System Politics and Political Economy 
(Copyright ©2001, First Monday)

The Expansion of the Patent System Politics and Political Economy

Meldung vom 20.12.2002 07:12
Chat um 15 Uhr: TCPA, Palladium und der fremdbestimmte PC
Gar nicht lange her, da beflügelte der PC den Traum von der grenzenlosen Freiheit, bot an, in Datennetzen unser Wissen zu mehren und versprach, willig allen Anweisungen der Anwender zu folgen. .....  (C) Heise c't

Heise News-Ticker Chat um 15 Uhr TCPA, Palladium und der fremdbestimmte PC

I n f o r m i e r e n   s i e   s i c h   j e t z t
Weshalb sehen User, als auch kleine und mittelständische Unternehmen, in TCPA eine der größten Bedrohungen dieses Jahrhunderts?

Against TCPA TCPA would TAKE your FREEDOM - This is NO FAKE
   Against TCPA - TCPA Members
   Against TCPA - TCPA Hardware

The Trusted Computing Platform Alliance, or TCPA, was formed by Compaq, HP, IBM, Intel and Microsoft. All five companies have been individually working on improving the trust available within the PC for years. These companies came to an important conclusion: the level, or "amount", of trust they were able to deliver to their customers, and upon which a great deal of the information revolution depended, needed to be increased and security solutions for PC's needed to be easy to deploy, use and manage. An open alliance was formed to work on creating a new computing platform for the next century that will provide for improved trust in the PC platform.

TCPA - Trusted Computing Platform Alliance

Wie eine Firma auszog um das Internet neu zu erfinden

  Freies Linkrecht in Gefahr!

Liberties Lost!
Konferenz zur Überwachung und Informationsfreiheit
25./26. Oktober 2002
Die erste Central European Cyber Liberties Conference (CECLC) wird am 25. Oktober 2002 in Wien stattfinden.
Aus der ganzen Welt werden VertreterInnen von Bürgerechtsbewegungen und Internet-AktivistInnen auf dieser Konferenz zusammenkommen. (C) www.interesse.at

Link zu "Liberties Lost!" nicht mehr verfügbar -  www.interesse.at

Aus für Privatkopien auf CDs oder PCs?
Das Recht auf kostenlose Privatkopien auf PCs oder CDs muss für Konsumenten gesichert werden, fordert AK Konsumentenschützer Harald Glatz. (C) AK Wien   (C) Der Standard

Arbeiterkammer Wien - Aus für Privatkopien auf CDs oder PCs?
Aus für Privatkopien auf CDs oder PCs? - derStandard.at-Text
31-SN-363-ME (XXI. GP) - Stellungnahme der AK zur UrhG-Nov 2002

die tageszeitung - 19.12.2002
"Kleine Verbindungen"
Tim Berners-Lee hofft, dass seine Erfindung des World Wide Web ein offenes System der Meinungsfreiheit und der Bürgerrechte bleibt. Auch wenn es kommerziell genutzt wird, kann es dem Frieden und dem Verständnis fremder Kulturen dienen.    (C) die tageszeitung

taz 19.12.02 Kleine Verbindungen

F. Stockhammer, 26. Juli 2003

Die Pensionsreform ist nur ein kleiner Baustein eines großen Puzzele’s. Hinter all dem steht der neoliberale »Geist« der WTO (mit GATS, TRIPS, MAI). Die angestrebte Liberalisierung der gesamten Wirtschafts- und Staatsstrukturen führt in eine Sackgasse. Die Aussage - der »freie« (tatsächlich freie?) Markt regelt ALLES besser und billiger ist eine Lüge. Dies bedeutet nur eine Machtkonzentration auf wenige globale Konzerne und auch eine starke politische Einflussname eben dieser Konzerne auf lokale Staaten sowie deren Regierungen und Gesetzgebungen.
Die totale »Entstaatlichung« insbesondere Privatisierung der Grundversorgungen - wie Gesundheit, Bildung, Altersversorgung, Verkehr, Verwaltung, Energie, regionale Grundversorgung (Kanal, Wasser, Müllabfuhr, ...), etc. - löst in letzter Konsequenz einen teilweisen Rückschritt in die sozialen Gegebenheiten des 19. Jahrhunderts aus. Wir würden damit sehr rasch von einer Solidaritätsgemeinschaft in eine Almosengemeinschaft kommen - siehe z.B. die geplante Abschaffung der Notstandshilfe. Die Einkommensstruktur der Bevölkerung würde sich bei totaler Umsetzung drastisch verändern - einerseits wenige »Superreiche« andererseits viele »Verlierer« die in Armut leben, der derzeit vorhandene Mittelstand würde stark ausgedünnt. Beispiele, die für diese These sprechen, gibt es real bereits zur Genüge!
Die 2. Unwahrheit die uns - gestützt durch Werbung gefördert von Großkonzernen (z.B. der globalen Versicherungswirtschaft) - tagtäglich suggeriert wird ist dass private Firmen ALLES billiger, besser und mit höherer Qualität machen. Genau das Gegenteil ist im Bereich der Grundversorgung der Fall - negative Beispiele dazu gibt es mehr als genug - siehe Großbritannien, Chile, Argentinien, USA, etc.
Dass wir derzeit erst am Anfang stehen, ALLES zu »entstaatlichen«, zeigt uns auch die bereits begonnene Diskussion rund um die Wasserversorgung. Parallel dazu läuft das Bestreben der Großkonzerne ALLES und JEDES über Patente (auch für Leben) und Urheberrechte zu »regeln« – Laufzeit am Besten für Immer.

Die Selbstverwaltung im Sozialbereich sollte auch in Zukunft beibehalten und weiter ausgedehnt werden! Wenn schon »Entstaatlichung« dann nur in Richtung mehr direkte Demokratie und Einflussname. All dies hat nichts mit reiner Parteipolitik zu tun! Ich denke, dass in allen im österreichischen Parlament tätigen Parteien Abgeordnete sitzen, die ähnlicher Meinung sind.

Ich empfehle Jedem, Literatur die die Globalisierung kritisch betrachtet, zu lesen - wie z.B.:
»Die Globalisierungsfalle - Der Angriff auf Demokratie und Wohlstand. - von Hans-Peter Martin, Harald Schumann«
»Die geheimen Spielregeln des Welthandels: WTO, GATS, TRIPS, MAI«
»Im Roulette der Finanzmärkte - Altersicherung im Zeitalter des Neoliberalismus, Roland Widowitsch, Gerlinde Breiner, Sepp Wall-Strasser (Hg.)«
Die beiden Letzteren zu bestellen bei ATTAC Austria: http://www.attac-austria.org/infos/broschueren.php

Interessante Links und Links zu Vereinigungen:

SOLIDAR is an independent international alliance of non-governmental organisations (NGOs) who are involved in social service provision, international co-operation, humanitarian aid and life-long learning, and are historically linked to the free and d

FAS.research de
FAS.research.at

The ISABEL PROJECT          Die Auswirkungen des 11. Septembers 2001 - R0304_5

Sozialstaat Österreich - Volksbegehren

Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Österreich - Katholische Sozialakademie Österreichs (ksoe)

Grundeinkommen heißt Recht auf Einkommen für alle, auf individueller Basis, unabhängig von Arbeit und sonstigem Einkommen.

Polaris Institute

Welcome to the Polaris Institute
...retooling citizen movements for democratic social change in an age of corporate-driven globalization.

www.ethik-portal.tk      ethik-portal.tk

Sozialstaat Österreich - Volksbegehren