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Medienrechtliche Bestimmungen für Websites und Newsletter
Neue Mediengesetznovelle ab 1.Juli 2005
Arge Daten - 2005/06/22 Neues Medienrecht für Websites und Newsletter ab Juli 2005
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Ich berufe mich mit meinen Äußerungen, Meinungen und Schlussfolgerungen auf die KONVENTION ZUM SCHUTZE DER MENSCHENRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN - insbesondere den Artikel "Freiheit der Meinungsäußerung"!
Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist in der österreichischen Bundesverfassung und in der UN Menschenrechts-Charta verbrieft!

Dies ist eine private "non Profit"  Homepage und ich komme keinesfalls für unberechtigte Forderungen irgend welcher Art (z.B. nur für das Setzen eines Links zu einer Seite) auf - diese Forderungen werden sofort an meine Rechtsanwälte weitergeleitet und auch im Internet veröffentlicht!

Ziel dieser Homepage ist es technische Information und politische Information darzubringen, als auch Links zu weiteren Informationsseiten anzugeben und Beiträge technischer und politischer Diskussionen zu veröffentlichen.

Eine Verlinkung (öffnen in einem neuen Fenster) zu meiner Homepage ist ausdrücklich erwünscht!

Die von mir selbst erstellten Texte können ohne Nachfrage unter Angabe der Quelle (Verlinkung) weiterverbreitet werden. Sofern die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden die Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie dennoch auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir Sie um einen entsprechenden Hinweis an mich. Werden mir Rechtsverletzungen bekannt, so werde ich die fraglichen Inhalte umgehend entfernen.
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sofern der Eindruck entsteht, dass auf dieser Website möglicherweise Schutzrechte verletzt werden, d. h. gegen fremde Marken- oder Urheberrechte verstoßen wird, werden Sie gebeten, dies umgehend per E-Mail mitzuteilen. Die beanstandete Passage wird dann sofort gelöscht oder abgeändert werden. Eine anwaltliche Abmahnung zur Beanstandung der Schutzrechtsverletzung ist nicht notwendig und die damit verbundenen Kosten werden nicht erstattet. Auf Grund der zuvor gemachten Zusage besteht keine Veranlassung, mit Hilfe eines Anwalts die Verletzung fremder Rechte zu rügen. Es fehlt an einem entsprechenden Rechtsschutzbedürfnis. Sollte dennoch ohne vorherige Kontaktaufnahme eine anwaltliche Abmahnung erfolgen, haben Sie die damit verbundenen Kosten allein zu tragen.
Dennoch von Ihnen ohne vorhergehende Kontaktaufnahme für mich kostenpflichtige Abmahnungen werden vollumfänglich zurückgewiesen und gegebenenfalls Gegenklage gegen die Verletzung der vorgenannten Bestimmungen eingereicht. Zusätzlich werden Ihnen in diesem Fall Kosten für die Rechtsberatung in Rechnung gestellt.

Ich lehne jede Verantwortung und Haftung für den Inhalt (auch Urheberrecht!) der von mir verlinkten Seiten ab! Folgen Sie dem Link und wenden Sie sich an den eigentlichen Urheber!

Ich lehne jede Verantwortung und Haftung für den Inhalt (auch Urheberrecht!) der von mir zitierten Textstellen ab! Folgen Sie dem beigefügten Link und wenden Sie sich an den eigentlichen Urheber!

Wenn Sie wünschen dass ich einen Link auf Ihre Seite(n) entfernen soll, so werde ich dies nach Aufforderung in angemessener Frist erledigen und Sie davon verständigen! Finanzielle Forderungen aus diesem Titel lehne ich prinzipiell ab.

Ich lehne jede Verantwortung und Haftung für allfällige Urheberrechte / Markenrechte der Linkbezeichnungen bzw. der darauf beworbenen Produkte (Produktnamen) ab! Die Link-Namen / Link-Bezeichnungen und Beschreibungen sind in der Regel jene Bezeichnungen die der Betreiber (Anbieter) als Seitentitel angibt bzw. in seinem Angebot verwendet. Wenden sie sich in solchen Fällen an den Betreiber (Anbieter) dieser Seiten! Ich werde natürlich in einem solchen Fall nach Aufforderung - bis zur Klärung der Rechtssituation - den Linknamen und allfällige Produktbezeichnungen in angemessener Frist ändern. Dies trifft auch für die von mir zitierten Textstellen zu. Finanzielle Forderungen aus diesem Titel lehne ich prinzipiell ab. Dies müssen Sie mit dem von mir verlinkten Anbieter/Betreiber selbst klären!

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Wenn jemand glaubt mich unbedingt klagen zu müssen -
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Freedom for Links!!!    Stoppt die Abmahnwellen!! Freiheit für Links!!
Der Name "Freedom for Links" und das Logo "Freedom for Links" gehren dem deutschen Verein "Freedom for Links"

   
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Last modified: 25. August 2013 12:20:39.

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